Mit der Covid-19-Pandemie hat der Digitalisierungsdruck zugenommen. War noch vor wenigen Jahren eine Geschwindigkeit von 50 Mbit/s das Maß aller Dinge, geht es inzwischen darum, mit Gigabit-Geschwindigkeiten die digitale Zukunft zu meistern. Schnelles und verfügbares Internet gehören unverzichtbar zur Daseinsvorsorge. Ein Rechtsanspruch ist unverzichtbar.
Die Große Koalition hat versprochen, bis 2025 in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Im Sinne der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss die Zusage flächendeckend und insbesondere auch für die ländlichen Räume gelten, die beim Glasfaserausbau erheblichen Nachholbedarf haben. Die Ausbauziele der Bundesregierung sind ambitioniert. Alle föderalen Ebenen sind bei der Umsetzung gefragt. Die erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung, aber die Ausbauhemmnisse müssen behoben werden. Der dlv fordert die Politik auf, die Förderung des Glasfaserausbaus in allen Regionen und unabhängig von Aufgreifschwellen möglich zu machen. Der geförderte Ausbau muss auch in Randlagen ermöglicht werden.
Ein Rechtsanspruch auf schnelles Internet muss deutlich oberhalb von 30 Mbit/s liegen.
Der Mobilfunkausbau muss weiter vorankommen. Es gilt, die Löcher im 4G-Bereich zu stopfen und die Weichen für 5G zu stellen.
