LandFrauen und Landwirtschaft

Transatlantischer Handel:
Chancen und Risiken

TTIP ist kein klassisches Handelsabkommen. Das transatlantische Abkommen greift in die Arbeits- und Lebenswelten der Menschen ein.

Traktor

© dlv

TTIP als Chance für die deutsche Landwirtschaft nutzen.

Seit 2013 werden die genauen Vertragsbedingungen zwischen den USA und der Europäischen Union ausgehandelt. Dabei geht es um weit mehr als Zollfreiheit, nämlich vor allem um den Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse zwischen den Vertragspartnern. Das Abkommen gilt als völkerrechtlicher Vertrag zwischen den USA und der Europäischen Union als richtungsweisend für weitere bilaterale Handelsabkommen.

Der Freihandel zwischen den USA und Europa verspricht wirtschaftlichen Aufschwung für beide Seiten, mehr Wettbewerb, neue Arbeitsplätze sowie steigende Einkommen bei den Privathaushalten. Doch damit am Ende nicht nur die Wirtschaft, sondern vor allem die Menschen von dem Abkommen profitieren, müssen erst die richtigen Weichen gestellt werden.

Der dlv fordert in einer Erklärung unter anderem mehr Transparenz bei den Verhandlungen zu TTIP. Zwar sichert die EU-Kommission inzwischen zu, dass künftig Verhandlungstexte, die die EU-Kommission an die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament weiterleitet, zum Teil zugänglich sein werden. Allerdings werden Positionen der USA nur mit deren Zustimmung veröffentlicht.

Weitere Punkte in der dlv-Erklärung sind der Investorenschutz, die Schiedsgerichtsverfahren, die EU-Standards und das Vorsorgeprinzip, das auf jeden Fall unangetastet bleiben muss. 

Auch die Landwirtschaft ist Teil der Erklärung. Mit der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP darf sich keine Hintertür für die Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) öffnen. Darüber hinaus sollte die EU-Kommission sicherstellen, dass kein Fleisch von geklonten Tieren oder deren Nachkommen auf den europäischen Markt gelangt.


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