21.06.2010 Reform der Gemeindefinanzierung:

Deutscher LandFrauenverband fordert Wertedebatte

„Wir hoffen, dass die von der Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzkommission bald realistische und zukunftsfähige Reformvorschläge unterbreitet. Ob die zum Überleben notwendigen Finanzmittel den Kommunen durch die Stärkung der Gewerbesteuer oder mithilfe kommunaler Zuschlagsrechte bei der Einkommenssteuer künftig zugewiesen werden, ist eher zweitrangig“, so die Meinung von Brigitte Scherb, Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes e.V. (dlv), zur angedachten Neuordnung der Gemeindefinanzen. Wichtig sei, dass den Gemeinden eine größere Handlungsfähigkeit eingeräumt werde, so dass sie die Mittel vor Ort sinnvoll und nach dem wirklichen Bedarf der dort lebenden Menschen einsetzen können. Eines sei dabei allerdings offenkundig: „Ohne eine begleitende Wertediskussion wird es keine zukunftsfähigen Lösungen geben“, so die dlv-Präsidentin.

Beweggrund für diese Einschätzung seien die Defizite an Lebensqualität, die infolge des demografischen Wandels und nun auch der Wirtschafts- und Finanzkrise in den ländlichen Gemeinden inzwischen Realität sind. „LandFrauen wissen wovon sie reden, denn sie bekommen die Auswirkungen, wie z. B. durch die Ausdünnung der Infrastruktur oder durch höhere Preise und Gebühren sehr deutlich zu spüren“, stellt Brigitte Scherb fest.

Gerade in dieser Situation sei es wichtig, den Kommunen mehr Spielraum für die Selbstverwaltung zu lassen. Nicht alles müsse über zentral festgelegte und überall gültige Standards geregelt werden. „Wir brauchen deshalb dringend eine Wertedebatte und eine ehrliche Diskussion darüber, welche Art von Lebensverhältnissen und wie viel Gemeinwesen wir uns heute und in Zukunft noch leisten wollen und können“, so das Fazit der Präsidentin.

Das aktuelle Positionspapier des Deutschen LandFrauenverbandes formuliert dazu sechs Thesen, mit denen der dlv die Wertedebatte anstoßen will.

Anlage: dlv-Positionspapier „Die Menschen leben länger – Glücksfall oder Bedrohung für ländliche Regionen?“