03.03.2010 Flächendeckende Breitbandversorgung für den ländlichen Raum

LandFrauen fragen: Wie steht die Bundesregierung dazu?

„Ist das die Vorbereitung auf den Ausstieg aus der Breitbandstrategie der Bundesregierung?“ fragt Brigitte Scherb, die Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes nach der Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der Cebit in Hannover. „Bisher sind wir davon ausgegangen, dass auch im ländlichen Raum am schnellen Internet kein Weg vorbei führt. Die Aussage der Kanzlerin ‚Alles ist möglich, aber nicht überall‘, bringt nun neue Verunsicherung“, stellt Brigitte Scherb fest.

Der Deutsche LandFrauenverband hat wiederholt darauf hingewiesen, dass selbst das Minimalziel, bis Ende 2010 alle bislang nicht versorgten Gebiete mit Mindestbandbreiten von einem Megabit pro Sekunde zu versorgen, zu wenig ist. Denn die Teilhabe an modernen Internetdiensten bleibt den unterversorgten Gebieten damit versagt. Die Hochgeschwindigkeitsnetze allein in den Ballungsgebieten auszubauen ist für den Ländlichen Raum ein klarer Standortnachteil.

„Wir brauchen deshalb ein klares Bekenntnis der Regierung zur Grundversorgungspflicht mit Breitbandanschlüssen und zum Einsatz der Glasfasertechnologie. Das Argument der zu hohen Kosten einer flächendeckenden Versorgung auf Glasfaserbasis relativiert sich angesichts der Mehr- und Folgekosten, die ohne schnelles Internet unweigerlich auf die ländlichen Kommunen und letztendlich auf die Allgemeinheit zukommen werden“, gibt Scherb zu bedenken.

Der Deutsche LandFrauenverband hatte bereits zur Internationalen Grünen Woche eine Unterschriftenaktion „Für eine flächendeckende Breitbandversorgung im ländlichen Raum“ gestartet. Diese läuft noch bis zum 31. März 2010.