NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS LANDPORTAL DES DEUTSCHEN LANDFRAUENVERBANDES E.V.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS LANDPORTAL DES DEUTSCHEN LANDFRAUENVERBANDES E.V.
(Allgemeine Geschäftsbedingungen)


I. PRÄAMBEL

Betreiber des LandPortals ist der Deutsche LandFrauenverband e. V. (dlv). Das LandPortal ist Teil des Projekts “Neue Medien für LandFrauen - IT-LandFrauen” des Deutschen LandFrauenverbandes e.V. (dlv), gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und durch den Europäischen Sozialfonds (ESF).

Das Portal wendet sich an Frauen, die eingeschriebene Mitglieder der Landes-Landfrauenverbände sind, und die selbst hergestellte Produkte bzw. eigene Leistungen anbieten. Diese werden nachfolgend Anbieterinnen genannt. Die Angebote können ihren Ursprung in gewerblicher, selbständig freiberuflicher Tätigkeit sowie landwirtschaftlicher Tätigkeit haben. Hierin ist auch die Tätigkeit von unter dem Dach der LandFrauenverbände agierenden Vereinen, Arbeitsgemeinschaften oder Interessengruppen einzuordnen.

Das Portal ist ein offenes Informationsangebot für jedermann, Nutzer ist, wer die Seiten des Portals nach Daten abfragt.

Das LandPortal ist in seinen Inhalten, Funktionen und Darstellungen den Zielstellungen des Projekts untergeordnet. Hierin eingeschlossen ist ein flexibles Herangehen und die Annäherung an die Ergebnisse in einem dynamischen Prozess. Der Betreiber behält sich deshalb Änderungen der Inhalte, Strukturen, Datenerfassung und der Gestaltung vor.


II. NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR ANBIETERINNEN

1. Aufnahme von Angeboten

Der Betreiber prüft die Angaben der Anbieterinnen und entscheidet nach eigenem Ermessen über die Aufnahme der Anbieterin im Portal. Entscheidungskriterium ist hier die Zugehörigkeit der Anbieterin zur Zielgruppe des Projekts.

Der Betreiber gibt die Angebotskategorien, unter denen Anbieterinnen im LandPortal anbieten können, vor. Die Anbieterinnen wählen und entscheiden, in welche Kategorie sie ihr Angebot einordnen. Finden Anbieterinnen keine für sie passende Kategorie, haben sie die Möglichkeit, ihr Angebot in der Kategorie „Sonstiges“ einzuordnen. Anbieterinnen können sich mit Angeboten in mehreren Kategorien eintragen. Über das Hinzufügen und Entfernen von Kategorien innerhalb des Portals entscheidet einzig der Betreiber.

Der Eintrag von Daten und Verweisen in das Portal durch Anbieterinnen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt kostenfrei. Der Betreiber behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt Beiträge zu erheben. In diesem Fall informiert der Betreiber alle Anbieterinnen mindestens sechs Monate vorher. Diese Informationen werden den Anbieterinnen in allgemein zugänglicher Form und deutlich sichtbar auf den Seiten des Portals zur Verfügung gestellt. Ausschließlich Anbieterinnen, die ihre E-Mail-Adresse registrieren lassen, erhalten diese Information per Mail. Sind Anbieterinnen mit der Erhebung von Beiträgen nicht einverstanden, können Sie ihre Daten aus dem Portal entfernen lassen.

2. Anforderungen an eingestellte Inhalte

Der Betreiber hält sich das Recht vor, die Aufnahme von Anbieterinnen bzw. Daten von Anbieterinnen in das Portal abzulehnen oder diese zu entfernen. Dazu zählen insbesondere Fälle, in denen die Inhalte nicht mit den Projektzielen übereinstimmen.

3. Impressumspflicht

Die Anbieterinnen sind verpflichtet, Ihre Inhalte mit Ihrem Namen und Ihrer Anschrift zu versehen. Bei Personenvereinigungen sind auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

Bei Nichtbeachtung ist der Betreiber berechtigt, die Inhalte nach vorheriger Abmahnung zu sperren. Dies gilt ebenso bei Unrichtigkeit der Angaben. Die Abmahnung kann per E-Mail erfolgen.

4. Kündigung des Vertragsverhältnisses

Zwischen der Anbieterin und dem Betreiber kommt mit Einstellung der Inhalte des Angebotes der Anbieterin in das Internet ein Vertrag zustande. Das Vertragsverhältnis wird unbefristet geschlossen. Die Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich.

Beide Parteien sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, sofern hierfür ein wichtiger Grund vorliegt.

5. Angaben der Anbieterinnen

Alle Angaben, die die Anbieterin in den Erfassungsbogen einträgt, haben den Charakter einer Selbstauskunft. Die Anbieterin erklärt damit die Richtigkeit der eingetragenen Daten. Das betrifft auch alle Angaben zur Erwerbstätigkeit der Anbieterin. Der Betreiber behält sich vor, Angaben zur Mitgliedschaft im LandFrauenverband zu überprüfen.

Der Betreiber gibt Regelungen und Formen des Änderungsdienstes vor. Die Anbieterinnen geben in diesem Rahmen die erforderlichen Änderungen bekannt.

6. Daten der Anbieterinnen

Zur Erfüllung der Projektziele und Inhalte speichert der Betreiber die Daten der Anbieterinnen für interne Zwecke. Dazu gehört insbesondere die wissenschaftliche Auswertung. Alle Daten, die im Portal für alle Nutzer sichtbar und verfügbar sind, müssen von den Anbieterinnen vor der Veröffentlichung freigegeben werden. Anbieterinnen können diese Freigabe jederzeit widerrufen.

Alle Daten, die der Betreiber des Portals im Rahmen des Projektes zur wissenschaftlichen Auswertung verwendet, werden vorher anonymisiert.

Die Übermittlung von Daten über das Internet unterliegt nicht dem Einflussbereich des Betreibers. Der Betreiber kann daher keine Verantwortung für die vollständige und richtige Übertragung der Daten von Anbieterinnen an sich bzw. von ihm an Empfänger übernehmen.

7. Haftung der Anbieterinnen

Die Anbieterinnen stellen den Betreiber von jeglicher Haftung für die Inhalte frei und sichern zu, dass mit den übermittelten Daten Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere haften sie dafür, dass ihre Angebote Urheberrechte Dritter nicht verletzen. Ferner haften sie für die Links, mit denen ihre Seiten versehen sind.


III. RECHTE UND OBLIEGENHEITEN DER NUTZER

Die Nutzung der Portalinformationen ist für Nutzer vergütungsfrei. Der Betreiber behält sich allerdings vor, zu einem späteren Zeitpunkt zusätzlich erweiterte Angebote über das Portal anzubieten. Diese können nur für registrierte Nutzer bzw. nur gegen Bezahlung zugänglich gemacht werden.

Die Nutzung der Portalseiten durch Vervielfältigen wie z. B. Speicherung in Datenbanken und / oder Verbreitung bedarf der Zustimmung des Betreibers. Davon ausgenommen ist die Speicherung von Auszügen auf einem lokalen Datenträger oder der Ausdruck von Auszügen zum eigenen Gebrauch. Die Weitergabe der Daten an Dritte zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet.

Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte der Angebote. Es ist Sache des Nutzers, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Er nutzt die Inhalte Dritter auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen (z.B. Urheberrecht).


IV. ALLGEMEINE REGELUNGEN

1. Zugang zum LandPortal

Voraussetzung für die Nutzung ist ein Online-Zugang zum Internet. Der Betreiber weist darauf hin, dass die Einwahl ins Internet mit den Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Service-Providers verbunden sind.

Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Der Betreiber bemüht sich um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf einschränkungslosen Zugriff auf das LandPortal besteht nicht.

2. Haftung des Betreibers

Das Portal wurde geprüft, bevor es in das Netz gestellt wurde. Eine Haftung des Betreibers für Fehler ist ausgeschlossen, es sei denn, den Betreiber trifft der Vorwurf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verursachung eines Schadens bzw. den Betreiber trifft eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Dieser Ausschluss gilt auch für Erfüllungsgehilfen.

3. Rechtsübertragung

Der Betreiber ist berechtigt, das LandPortal auf einen Dritten, insbesondere auf eine selbständige Gesellschaft zu übertragen.

4. Datenschutz

Die persönlichen Daten der Anbieterinnen und der Nutzer werden soweit sie nicht von ihnen zur Veröffentlichung freigegeben sind, vertraulich behandelt. Alle Daten, die der wissenschaftlichen Auswertung des Projekts dienen, werden vorher anonymisiert.

5. Urheberrecht

Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, die durch den Zugriff über das Portal berührt werden, bleiben beim Rechtsinhaber und sind entsprechend geschützt.

Das Urheberrecht am LandPortal, insbesondere am Inhalt und an der Gestaltung seiner Module liegt beim Betreiber.

Jede Form der Vervielfältigung, Veröffentlichung oder elektronischen Weiterleitung und Weiternutzung der im Portal gesammelten Daten muss durch den Betreiber genehmigt werden.

6. Salvatorische Klausel

Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen.

 

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